Member
Dieses Recht habe ich und davon mache ich auch gebrauch !!
Ich glaube du verkennst die Situation. Ein Zöllner braucht keinen begründeten Verdacht, und schon gar keinen richterlichen Beschluss.
Dieses Recht habe ich und davon mache ich auch gebrauch !!
Ich glaube du verkennst die Situation. Ein Zöllner braucht keinen begründeten Verdacht, und schon gar keinen richterlichen Beschluss.
Nein, braucht er nicht.
Also ich hab gerade mal parallel in juristischen Foren quergelesen. Demnach und auf die Schnelle, hat der Zoll (und wohl auch die BPol) zum Teil mehr Befugnisse als die "normale" Polizei. Das soll sich u.a. auch darin niederschlagen, dass der Zoll auch sog. verdachtsunabhängige Kontrollen im Rahmen des Zollverwaltungsgesetzes durchführen darf.Member hat gesagt:Wozu gibt es denn die allgemeine Rechtslage, dass die Privatsphäre nur in Ausnahmefällen und mit richterlichem Beschluss verletzt werden darf? Sicher nicht, damit man jedem vertrottelten Zöllner/Polizisten ohne Anfangsverdacht alles zeigen muß.
dann sollten die Personen in Deinen vorgenannten Beispielen ganz darauf verzichten, so was durch den Zoll "schleusen" zu wollen.Member hat gesagt:Vielleicht kenne ich den Zöllner, oder einen seiner Kollegen ja, oder arbeite am Flughafen und möchte nicht, dass private Dinge dort die Runde machen.
Vielleicht bin ich auch schwul, oder stehe auf Ladyboys, habe entsprechendes Bildmaterial dabei und möchte mich vor einem x-beliebigem Zöllner nicht outen/erklären.
Vielleicht habe ich aber auch beruflich brisantes Fotomaterial dabei, dass einem unbedarften Zöllner evtl. merkwürdig vorkommt, was z.B. bei Journalisten der Fall sein könnte oder bei jemandem, der für bestimmte Organisationen wie Amnesty International, Greenpeace, o.ä. arbeitet.
Auch schon so passiert.Member hat gesagt:Wenn ich aus Südamerika komme, lass' ich mir ja auch keinen Stock in den A... schieben, nur weil irgendein Zöllner meint, dass auf diese Weise von dort gern mal Drogen geschmuggelt werden.
Member hat gesagt:Dann braucht er mich auch NICHT zu fragen ob ich einer "freiwilligen" Durchsuchung meiner Urlaubpics zustimme !!
Sollte er aber fragen wäre meine Antwort: "NEIN !!"
Member hat gesagt:Also Bitte! Jede Zollkontrolle ist ein Eindringen in die Privatsphäre! Und in den meisten Fällen stellt sie sich als unbegründet heraus. Was ist den Privater..wenn ein Zöllner in meinem Koffer herumwühlt, oder ein paar Urlaubsbilder anschaut?
Member hat gesagt:Eueren Reisepass z.B. jagen die am Airport ja auch gelegentlich durch den Computer nehm ich an...ob mit oder ohne begründeten Eingangsverdacht? Möglicherweise macht sich der Beamte da ja strafbar oder darf das eigentlich gar nicht..